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"A 20 wird zügig realisiert“

Minister Olaf Lies aus San Francisco, USA: "A 20 wird zügig realisiert“

Wilhelmshaven, 16.03.2017 - "Wir sind mit Nachdruck dabei, so zügig wie irgend möglich Fakten zu schaffen; unser gemeinsames Anliegen ist, eine schnelle Realisierung der für uns so wichtigen A20 und natürlich auch der anderen Großprojekte (A33, 39 und E33)." Mit dieser klaren Aussage meldet sich der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies aus Detroit, USA, auf eine Email von John H. Niemann, Präsident der Wilhelmshavener Hafenwirtschafts-Vereinigung e.V..

Hintergrund: Auf Vorschlag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sollte der Bundesrat über eine Verkürzung des Rechtsweges u. a. auch für einzelne niedersächsische Großprojekte (A20; 33; 39 und E233) entscheiden.

Auf Initiative des niedersächsischen Umweltmisters hatte der Umweltausschuss des Bundesrates beschlossen, die vorgenannten niedersächsischen Großprojekte zu streichen. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit.

"Nun gilt es", so John H. Niemann, "dass sich die Koalitionspartner SPD und GRÜNE an Ihren Vertrag erinnern, in dem sie die Realisierung der Autobahn A 20 vereinbart haben".